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Aus dem Rat vom 26.07.2022

02. Aug 2022
Von: Ute Klenk-Kaufmann

Am 26. Juli 2022 fand die 25. Sitzung des Gemeinderats der Ortsgemeinde Eppelsheim im Bürgersaal statt.
Folgende Themen wurden behandelt: es wurde der städtebauliche Vertrag

„Erschließung für das Neubaugebiet Teil Änderung und Erweiterung Hangen-Weisheim Straße“ vorgestellt. Herr Bruch von Palatia Ingenieur und Städtebau GmbH aus Rockenhausen beantwortete alle gestellten Fragen. Die Ratsmitglieder stimmten dem Vertrag in der vorgelegten Fassung zu.
In der geplanten Bauausschuss-Sitzung am 30. August 2022,18.30 Uhr wird von dem Planer der IGR der erste Entwurf des Baugebiets vorgestellt werden.
Im nächsten Tagesordnungspunkt beschließt der Rat, die Aufgaben des Datenschutzbeauftragten für die KiTa „am Effenkranz“ auf den Datenschutzbeauftragten der Verbandsgemeindeverwaltung Alzey-Land zu übertragen.
Danach geht es um die Bewerbung zur Teilnahme an dem Projekt Zukunftscheck Dorf, welches vom Landkreis ausgeschrieben wurde. Die Ortsgemeinde engagiert sich seit vielen Jahren in der Dorferneuerung und Dorfentwicklung und möchte sich aus diesem Grund bewerben.
Unter Top4 stellt die Beigeordnete Zimmer die Vor-und Nachteile zur Sanierung und Anbau am Altbestand sowie bei einem Neubau der KiTa gegenüber. Die Entscheidung als Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat wird in der nächsten Bauausschuss-Sitzung erfolgen. Falls ein Neubau infrage kommt, regt Ratsmitglied Michel an, einen Anbau für ein neues Feuerwehrgerätehaus mit zu planen. Die Vorsitzende erklärt, dass die Feuerwehren nicht in der Verantwortung der Ortsgemeinde, sondern in der der   Verbandsgemeinde liegen. Sie gibt die Anregung gerne an die Abteilung Feuerwehr und Brandschutz weiter.
Unter Top5 wird dem Bauantrag  128/2022 eines Neubaus eines Wohngebäudes mit zwei Wohneinheiten zugestimmt.
Als neuer Tagesordnungspunkt wird der Antrag der Fraktion ProEppelsheim E.V. auf Genehmigung zum Aufstellen einer Liegebank (Sinnesliege), eines Bienenhotels und dem Bau eine Trockenmauer im Bereich des Naherholungsgebietes „Am Huckenhof “ aufgenommen. Das Projekt wurde im Rahmen der LAG Förderaufrufs „ehrenamtliche Bürgerprojekte“ beantragt und bekam im Mai den Zuschlag. Die Vorsitzende begrüßte sehr das bürgerliche Engagement der Wählergruppe Pro Eppelsheim e.V. Sie stellte allerdings fest, dass der Rat hier nicht der alleinige Entscheidungsträger ist, sondern die Absprache erst mit der Unteren Naturschutzbehörde UNB getroffen werden muss. 
Es handelt sich beim Naherholungsgebiet um einen geschützten Landschafts Bestandteil „Halbtrocken – und Sandrasengesellschaften am Huckenhof“, der mit einer Rechtsverordnung aus 1997 belegt ist. Außerdem handelt es sich bei dem  Gebiet um eine Konversionsfläche  (Rückumwandlung des Millitärgebiets) und Ökologische Ausgleichsfläche für erneuerbare Energien. Es wird seit 10 Jahren von der Restitutionsökologie Brauner gepflegt und entwickelt. Der  Antrag liegt daher zuerst im Entscheidungs- und Aufgabengebiet der UNB.

Unter Mitteilungen gibt die Vorsitzende
-die Kosten des Baumkataster 2021 bekannt. Diese liegen bei 88.724,65 €. Davon entfallen nur 13.000 € auf die Einzelbäume innerhalb des Ortes; alle weiteren Kosten entstanden im Bereich des Effenkranzes.  Hauptsächlich war dieser von der Vielzahl der Gesamtmaßnahmen betroffen . Laut Baumgutachter wird es erfahrungsgemäß in den Folge- Kontrolljahren weniger Maßnahmen geben, da zum einen nicht mehr der gesamte Baumbestand kontrolliert wird , sondern die Bäume, die vom Gutachter im Zeit- Intervall auf jährlich alle zwei Jahre, alle drei Jahre festgelegt wurden. Dennoch entsteht aufgrund des Klimawandels jährlich viel Totholz, welches im Zuge der Verkehrssicherheit entfernt werden muss. Da es sich bei Bäumen generell um natürliche Gewächse handelt und das Klima eine entscheidende Rolle dabei spielt, kann auch der Fachmann nicht abschätzen, welche und wie viele Maßnahmen in den Folgejahren anstehen werden. Bei der Kostenermittlung verursachte allein die Maßnahme Totholz- Beseitigung (298 mal Totholz Beseitigung bis 10,15, 20,30 und über 30 m Baum und höher) die Kostensteigerung.

-folgende Termine bekannt:
Die 4. Arbeitskreis -Sitzung Gestaltungs- und Erhaltungssatzung ist am 23.8.2022 um 18:30 Uhr im Bürgersaal.
Der Bauausschuss wird am 30.8.2022 um 18:30 Uhr im Bürgersaal Tagen.
Die nächste Ratssitzung ist für 13.9.2022 um 19:00 Uhr im Bürgersaal geplant.
Die Eppelsheimer Kerb findet in diesem Jahr vom 2.- 5. September 2022 am Rathausplatz und Scheunencafé statt.
Nach zweijähriger Pause gibt es eine Seniorenfahrt am 6.9.2022 nach Saarburg. Die Abfahrt ist am Römer um 9:00 Uhr.
Am Donnerstag den 28.7.2022 findet die Gründungsversammlung des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Eppelsheim um 19:00 Uhr im Feuerwehrhaus statt.
Darüber hinaus informiert die Vorsitzende, dass Dank des großen Zuspruchs der Bürgerinnen und Bürger der Glasfaserausbau der Deutschen Glasfaser  stattfinden wird.