Aus der Ratssitzung vom 2.11.2023

Von: Ute Klenk-Kaufmann

Die 36. Ratssitzung am 2.11.2023 begann mit einem nichtöffentlichen Teil. Im öffentlichen Teil gab die Vorsitzende den Beschluss aus dem nichtöffentlichen Teil bekannt. Der Gemeinderat stimmte dem vorgestellten Kaufvertrag zu und ermächtigt die Bürgermeisterin, den Kaufvertrag abzuschließen.

Bei der Einwohnerfragestunde fragt ein Bürger nach dem Rückschnitt am Parkplatz in der Bahnhofstraße. Das Runtersetzen der Sträucher und Entfernen einer Blutpflaume ist bereits vorgesehen.

Er fragt auch noch nach der Fertigstellung des Glasfaserausbau. Die Vorsitzende berichtet, dass die Hausanschlüsse noch fehlen, bevor es zu einer Freischaltung kommen kann. Auch fragt er nach der Baustelle am Römer, die ohne Vorankündigung errichtet wurde. Hier erläutert die Vorsitzende, das es sich um einen Notfall handelte, bei dem die Telefonleitung zerstört wurde. Die Arbeiten sollten an zwei Tagen durchgeführt werden, allerdings hat das Regenwetter zu einer Verlängerung geführt. Seit dem heutigen Tag ist die Baustelle und damit verbundene Umleitung aufgehoben.

Dann fragt er, wann es bei der Baustelle an den Palliativen Einrichtungen weiter geht. Hier ist der Ortsbürgermeisterin bekannt, dass die beauftragte Dachdeckerfirma bei den Dachschäden des Unwetters in Worms erst noch Abhilfe schaffen muss. In dieser Woche soll der Fenstereinbau erfolgen.

Ein Bürger berichtet, dass der Fußweg im Effenkranz mit Fahrrädern, Motorrädern und Rasenmähertraktoren befahren wird. Die Vorsitzende bestätigt, dass es einzig ein Fußweg ist, der nicht befahren werden darf. Die Fußwegeschilder werden vervollständigt und ein Hinweis im Nachrichtenblatt verfasst.

Der Bürger weist auch auf die Auswaschungen im Effenkranz bei der Straße im Stockgarten hin, sowohl nach der Holzbrücke als auch beim Abgang Richtung Kita. Hier regt er an, Paddock-Platten einzubauen. Diesen Vorschlag wird die Vorsitzende prüfen lassen.

Im nächsten TOP geht es um die Auftragsvergabe zur Erstellung eines Bebauungsplans für die Kindertagesstätte am Böllenbach und Änderung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde. Hier beschließt der Gemeinderat den Auftrag, an das Planungsbüro Ingenieur Gesellschaft Weiland AG Zornheim zum Angebotspreis von 14.743,61 € brutto zu vergeben. Die Kosten des Flächennutzungsplans trägt die Verbandsgemeinde, bei der Ortsgemeinde verbleiben die Bruttokosten von 7948,71 €.

Danach geht es um die Feststellung des Jahresabschlusses 2022. Die Ausschussvorsitzende Waltraud Hoffmann schlägt vor, nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss in seiner Sitzung am 31.7.2023 den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2022 nach den Bestimmungen § 112 und 113 GemO geprüft hat, die Jahresrechnung 2022 zu beschließen. Die Ortsgemeinde ist Ende 2022 schuldenfrei.

Im zweiten Beschluss beantragt sie, die Ortsbürgermeisterin und die Beigeordneten, sowie den Bürgermeister und die Beigeordneten der Verbandsgemeinde Alzey-Land zu entlasten. Beide Beschlüsse erfolgen mehrheitlich.

Bei den nächsten beiden TOPs geht es um die Museumserweiterung. Die Vergabe der Medientechnik für den Erlebnisraum wurde zum Angebotspreis von 10.412,50 € brutto an die Firma Braun aus Bensheim vergeben. Da die Ortsbürgermeisterin in der letzten Gemeinderatsitzung ermächtigt wurde, den Auftrag dem wirtschaftlichen Bieter zu erteilen, war die Vergabe bereits erfolgt. Das Angebot lag um ca. 63 % unter den berechneten Kosten.

Dem Nachtragsangebot für die Elektroarbeiten der Fa. Dornhöfer im Wert von 2415,70 € brutto stimmte der Rat zu. Dabei wird die Elektrik von zwei Stromverteiler auf einen Stromverteiler reduziert.

Dem Bauantrag Nr.2023 0160 Beim Dorfgraben 13 wurde einem Wohnhausumbau zu zwei Wohneinheiten zugestimmt.

Ebenso wurde den Bauantrag 2023 0161 Umbau und Sanierung eines denkmalgeschützten Anwesens in der Gau-Heppenheim-Str. 13 zugestimmt.

Einer neu auf die Tagesordnung gesetzten Bauvoranfrage Nr. 2023 0178 mit Neubau eines Wohngebäudes mit Garage (Abriss des bestehenden Wohngebäudes) in die Schillerstraße 11 konnte nicht zugestimmt werden.

Unter Mitteilungen gab die Vorsitzende folgende Termine bekannt:

• Martinsumzug der Kita am Effenkranz am 10.11.23,17 Uhr
  
  
• Arbeitskreis -Treffen Zukunftscheck Dorf:
  AK Kinder, Jugendliche und Generationen tagt am Donnerstag, 16.11.2023 ,19:00 Uhr
  AK Tourismus tagt am Dienstag, 21.11.2023, 19:00 Uhr
  AK, grünes Eppelsheim tagt am Donnerstag, 23.11.2023 um 19:00 Uhr
  Alle Termine finden im Sitzungssaal des Rathauses statt.
  
  
• Am ersten Adventsonntag, 3.12.2023 findet der Adventszauber am Rathausplatz und Scheunencafé von 15 bis 19:00 Uhr statt.