Aus der Ratssitzung vom 11.09.23

Von: Ute Klenk-Kaufmann

Im Mittelpunkt der Ratssitzung stand der Bebauungsplan "Teil-Änderung und Erweiterung Hangen-Weisheimer Straße“ der Ortsgemeinde Eppelsheim. Zuerst fand die Abwägung mit der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4 Abs. 1 BauGB zur Diskussion. Die Planer von der igr GmbH, Herr Jopp erläuterte alle Stellungnahmen der Anhörung, welche der Gemeinderat zur Kenntnis nimmt und abstimmt. Die vorgebrachten Anregungen und Hinweise werden in die Planungen einfließen.

Im nächsten Tagesordnungspunkt geht es dann um den Bebauungsplan selbst. Hier wird der B-Plan als Entwurf diskutiert. Die vom Rat gewünschten Änderungen werden eingebracht.

Danach wurde unter Top 3 die Durchführung des förmlichen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungsverfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Absatz 2 mehrheitlich beschlossen. Diese wird dann 30 Tage offengelegt.

Die nächsten drei Tagesordnungspunkte befassen sich mit der Museumserweiterung. Die Vergabe der Medien-Technik, die erneut ausgeschrieben werden musste, hat den Submissionstermin erst am 12.09.2023, also einen Tag nach der Ratssitzung. Deshalb beschließt der Gemeinderat, dass die Ortsbürgermeisterin ermächtigt wird, den Auftrag für die Lieferung und Installation der Medien-Technik für den Erlebnisraum des Museums dem wirtschaftlichen Bieter zu erteilen. Die Vergabestelle informiert den Gemeinderat direkt nach der Vergabe entsprechend über das Ergebnis. Vergeben werden kann im Zuge der Schreinerarbeiten ein Buddelkasten an die Firma Bösel, Hangen– Weisheim, im Wert von 1.832,60 € brutto. Desweiteren wurden die Elektroinstallationen ausgeschrieben. Den Zuschlag bekam die Firma Dornhöfer GmbH aus Mainz-Kostheim zum Angebotspreis von 5.546,21 € brutto.

Bei Top 7 ging es um die Vergabe der benötigten Baugrunduntersuchung und Kampfmittelräumung für die bauliche Maßnahme zur Schaffung von Parkplätzen am Friedhof. Auch hier ermächtigt der Gemeinderat die Ortsbürgermeisterin und die Gemeindeverwaltung Alzey-Land den Anbieter des wirtschaftlichsten Angebots zu beauftragen.

Unter Bauangelegenheiten wird ein Neubau eines Einfamilienhauses in der Flur 1 Nr. 18 beantragt. Nach Erläuterung des Sachverhaltes und Stellungnahmen der Verwaltung und des Dorfplaners, beschließt der Gemeinderat des gemeindliche Einvernehmen zu, den Bauantrag nicht zu erteilen.

Unter Mitteilungen gibt die Vorsitzende folgendes bekannt:

• Am Dienstag, den 15.8.2023, in der Mittagszeit brach ein starkes Unwetter über Eppelsheim ein. Die Sturmschäden wurden von den Feuerwehreinheiten Eppelsheim und Alzey–Land Süd direkt behoben. Auch sorgte Baumpfleger Dennis Basch, mit ersten Hilfsmaßnahmen im Effenkranz zusammen mit Jens Ferber und seinem Team vom VVE dafür, dass nach zwei Wochen der Effenkranzweg wieder für jeden begehbar gemacht wurde. Weitere Schäden wurden jetzt vom Baumkontrolleur gesichtet. Diese können aber im Rahmen der Baumpflege im Herbst erfolgen.
• Eine Pappel im Wäldchen ist fast abgestorben und soll im Oktober gefällt werden.
•  Die Eppelsheimer Kerb verlief bei bestem Sommerwetter ohne Zwischenfälle. Dank gilt allen fleißigen, ehrenamtlichen Helfern beim Auf- und Abbau, bei den Thekendiensten und der gesamten Organisation.
• Die Eppelsheimer Webseite ist seit August umgestellt worden. Herr Werner Kühn hat seine ehrenamtliche Tätigkeit als Webmaster nach 20 Jahren beendet. Herr Scholz von ScreenPublishing.de übernimmt jetzt die Aufgabe des Webmasters.
• Die Ausgleichsflächen für die palliative Einrichtungen sind im Vorhaben- und Erschließungsplan festgelegt. Zum Teil befinden Sie sich auf dem Gelände selbst durch Dachbegrünung und Baumpflanzungen. Außerhalb des Geländes ist eine weitere Kompensationsfläche in der Fluhr 17, Nr. 83.

Folgende Termine gibt die Vorsitzende noch bekannt:

• Am 14.09.2023,17:00 Uhr im Bürgersaal Umlegungsausschuss mit anschließender Anliegeranhörung.
• Am 21.9.2023, 17:00 Uhr im Bürgersaal findet die Auswertung der Fragebögen zum DorfCheck statt.
• Am 11.10.2023, 19:00 Uhr im Bürgersaal ist die letzte Arbeitskreissitzung zur Erhaltungs- und Gestaltungssatzung.
• Am 14.10.2023 ab 10:00 Uhr findet der Tag der Biodiversität an der Grabungsstelle und im Naherholungsgebiet am Huckenhof statt.